Lokales Handlungsprogramm für Demokratie und Toleranz und gegen ExtremismusGefördert im Rahmen des BundesprogrammsTOLERANZ FÖRDERN - KOMPETENZ STÄRKEN”.Mit dem Lokalen Handlungsprogramm (LHP) für Toleranz und Demokratie und gegen Extremismus fördert die Landeshauptstadt Dresden schon seit mehr als einem Jahr engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen im Bereich der Extremismusbekämpfung. Das LHP ist Arbeitsgrundlage für die Stadtverwaltung. Zugleich wird dadurch die Einwohnerschaft Dresdens aufgefordert aktiv bei der Umsetzung mitzuwirken. Das LHP definiert in Einklang mit den strategischen Zielen 2025 der Oberbürgermeisterin Helma Orosz verschiedene Ziele und Maßnahmen, um den Anspruch des Programms gerecht zu werden. Daneben schafft es Strukturen und definiert die Mittel, welche zur Stärkung der Demokratie, Toleranz, Weltoffenheit und Solidarität und zum Zurückdrängen jedweder extremistischen Tendenz notwendig sind. Ziel sind unter anderem die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus, die Bekämpfung von Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung. Begleitend hierzu hatte der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit am 29. November 2010 beschlossen, zum 1. Januar 2011 beim Hatikva e. V. die Fachstelle zur Förderung von Zivilcourage, Toleranz und Demokratie einzurichten. Seit dem 3. Januar sind die Beschäftigten dort aktiv. „Auf Bitten der Oberbürgermeisterin wünsche ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fachstelle viel Erfolg und gutes Gelingen bei ihren neuen Aufgaben", sagt dazu Doris Schmidt-Krech, Leiterin des Büros der Oberbürgermeisterin. Zugleich hofft sie, dass es durch die Fachstelle viele Impulse sowohl für die Bürgerschaft als auch für die Verwaltung geben wird, um so noch aktiver für die freiheitliche, demokratische Grundordnung einzutreten und Toleranz zu leben. Die Fachstelle ist Anlaufstelle für Anfragen zum LHP und wird aktiv Toleranz sowie Demokratie in Dresden fördern. Finanziert wird diese durch die Landeshauptstadt Dresden aus Mitteln des LHP. Neben der Fachstelle stellt die Landeshauptstadt Dresden im Jahr 2011 Fördermittel im Umfang von 60 000 Euro zur Verfügung, welche unmittelbar bei der Fachstelle beantragt werden können. Für sogenannte Mikroprojekte, das sind Projekte bzw. Maßnahmen mit Gesamtkosten von weniger als 500 Euro, werden allein 10 000 Euro der 60 000 Euro Fördermittel durch die LHD zur Verfügung gestellt. Damit können auch kleine Projekte und Maßnahmen zielgerichtet gefördert werden. Die inhaltliche Bewertung von Mikroprojekten erfolgt unmittelbar durch die Fachstelle. Bei allen anderen Maßnahmen entscheidet die Steuerungsgruppe des Lokalen Handlungsprogrammes, welche erstmals im März 2011 tagte. In die Steuerungsgruppe wurden sechs Vertreterinnen bzw. Vertreter der Zivilgesellschaft und vier Vertreterinnen bzw. Verteter des Ämternetzwerkes des Landeshauptstadt Dresden berufen. Zu den weiteren Aufgaben der Steuerungsgruppe gehören unter anderem auch Öffentlichkeitsarbeit, die Beratung der Landeshauptstadt und der Fachstelle sowie die Sicherstellung der wissenschaftlichen Evaluation. Interessierte Bürgerinnen und Bürger wenden sich bei Fragen an die Fachstelle zur Förderung von Zivilcourage, Toleranz und Demokratie. Anträge auf Fördermittel und die dazugehörigen Formulare können dort oder bei der Landeshauptstadt Dresden, Büro der Oberbürgermeisterin, Patrick Fischbach, abgeholt und eingereicht werden. Näheres zu Fördermitteln der Landeshauptstadt entnehmen Sie bitte der „Richtlinie Städtische Zuschüsse" und dem Lokalen Handlungsprogramm für Toleranz und Demokratie und gegen Extremismus: